MNВаши идеи - о каком законе речь?Так это то меня и мучает... Вышеприведенный текст встречается на сотнях форумов, на разных языках, но конкретное государство обычно не упоминается. А может дело в том, что интернет пока еще "неправовое" пространство? Или важно то, в какой стране сайт был зарегистрирован?
Вот например выдержка из FAQа германского подобия иксибита или кофейни
http://forum.freenet.de.................................................................
1. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere dulden wir keine persönlichen Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen. Wenn Sie eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem haben, bleiben Sie sachlich und werden Sie nicht persönlich.
2. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
3. Weiter dulden wir keinen Gebrauch vulgärer, mißbräuchlicher oder haßerfüllter Sprache. Beweisen Sie Ihren guten Geschmack und bezeugen Sie den anderen Mitgliedern den ihnen zustehenden Respekt.
4. Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
Wir behalten uns aber bei Nichtbeachtung o.g. Nutzungsbedingungen vor, einzelne Beiträge (ohne vorherige Ankündigung) zu löschen oder - bei wiederholten Verstößen - einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz den Zutritt zu versperren.
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В общем, почти слово в слово, как на иксибите. Только вот конституция ФРГ нигде не упоминается. Говорится о каких то общих законах и правовых предписаниях.